Wir liefern. Versprochen – Gehalten!
Studie bestätigt Rekord-Halbzeitbilanz
Die SPD-geführte Bundesregierung hat ihre Versprechen aus dem Koalitionsvertrag inzwischen zu zwei Dritteln entweder umgesetzt oder angepackt. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Bertelsmann-Studie, die der Ampel-Koalition eine „insgesamt sehr positive und vielversprechende Halbzeitbilanz“ bescheinigt.
Unsere Erfolge:
• Wir haben den Mindestlohn auf 12 € erhöht und kleine Einkommen entlastet.
• Kinder und Familien erhalten mehr Kindergeld und mehr Kinderzuschlag. Der nächste große Schritt wird die Kindergrundsicherung sein, mit der wir Kinderarmut bekämpfen.
• Wir haben die größte Wohngeldreform beschlossen, die es jemals gab. Das bedeutet mehr Wohngeld für mehr Menschen.
• Das neue Bürgergeld schafft einen Sozialstaat auf Augenhöhe. Mit mehr Respekt, Chancen und mehr Unterstützung.
• Die Renten sind spürbar gestiegen – und endlich ist Arbeit in Ost und West mit Blick auf die Rente gleich viel wert!
• Wir geben Sicherheit in der Krise. Die gestiegenen Energiepreise durch Putins Krieg gegen die Ukraine federn wir ab durch Direktzahlungen, Strom- und Gaspreisbremsen,
Heizkostenzuschüsse und einen Kinderbonus. Und umfangreiche Wirtschaftshilfen.
• Wir machen Tempo beim Klimaschutz und sorgen dafür, dass er für alle bezahlbar bleibt. Damit unsere Kinder und Kindeskinder in einem lebenswerten Land leben können.
• Mit dem neuen Einwanderungsgesetz steuern wir die Zuwanderung klar und gewinnen gleichzeitig Fachkräfte für unser Land.
Wir haben viel erreicht und umgesetzt – und freuen uns darauf, auch die weiteren Versprechen umzusetzen. Denn:
Wir machen Soziale Politik für Dich.
Kennst du schon den Regierungsmonitor? Dort informiert die Bundesregierung darüber, woran sie aktuell arbeitet und was bereits umgesetzt wurde